Corona: Die Zerstörung der Demokratie?

Corona: Die Zerstörung der Demokratie?

Habt ihr mitbekommen, dass in der Corona-Krise unser Parlament ein Stück weit entmachtet wurde? Nicht? Gesundheitsminister Jens Spahn hat nämlich Sonderregeln bekommen, mit der er Maßnahmen am Parlament vorbei beschließen kann. Die will er jetzt noch verlängern lassen. Ist etwa unsere Demokratie in Gefahr? Außerdem erklären wir, warum manche Corona-Regelungen ziemlich willkürlich wirken und was genau Hitler damit zu tun hat.

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Hier findet ihr alle Quellen 👇

Überblick über die Corona-Regeln und Gerichtsbeschlüsse:
https://www.tagesschau.de/inland/gerichte-101.html

Geschichte des Föderalismus:
https://www.bpb.de/izpb/159330/editorial

Beherbergungsverbote aus Risikogebieten:
https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/10/beherbergungsverbot-bayern-corona-hotspots-berlin-soeder.html

Subsidiaritätsprinzip:
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-europa/16951/subsidiaritaetsprinzip

Gewaltenteilung:
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249931/gewaltenteilung

Über das Infektionsschutzgesetz, die Sonderrechte und Jens Spahn:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sabine-leutheuskeine-dauerhaften-exekutiven-sonderrechte-fuer-niemanden-a-e67cdcf2-ae5c-4751-98f5-e523376d68ef

Infektionsschutzgesetz und Grundrechte:
https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/beitraege/infektionsschutzgesetz-grundrecht-freiheit-staat.html

Ex-Verfassungsrichter über die Beschränkung der Freiheitsrechte:
https://www.tagesspiegel.de/politik/ex-verfassungsrichter-ruegt-regierung-papier-sieht-in-coronavirus-krise-freiheitsrechte-bedroht/25793984.html

Debatte um Entscheidungsrechte der Corona-Maßnahmen:
https://www.deutschlandfunk.de/entscheidungen-ueber-coronamassnahmen-die-kompetenzen.694.de.html?dram:article_id=486073

Spiegel-Umfrage über Corona-Rechte und Kompetenzen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-mehrheit-fuer-staerkere-rolle-der-parlamente-bei-corona-bekaempfung-a-e685a60f-1f03-4d44-b171-011edd594bbe

Analyse der Corona-Maßnahmen:
https://www.tagesschau.de/inland/corona-massnahmen-125.html

Im Bundestag ist Feuer drin – aber kaum einer bekommt mit, was DIE DA OBEN! so treiben. Jan Schipmann und Aline Abboud informieren euch über hitzige Debatten aus dem Parlament und liefern euch die Highlights aus dem Zentrum der Macht.

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