China-Konferenz: Yang Hutao – Das chinesische Modell aus Perspektive staatlicher Handlungsfähigkeit

China-Konferenz: Yang Hutao - Das chinesische Modell aus Perspektive staatlicher Handlungsfähigkeit

Audio-Aufnahme erstellt Felix-W. Färber für Radio LORA – München
China-Konferenz: Der Aufstieg Chinas und die Krise des neoliberalen Kapitalismus

https://www.isw-muenchen.de/2019/10/china-konferenz-der-aufstieg-chinas-und-die-krise-des-neoliberalen-kapitalismus/

Yang Hutao: Das chinesische Modell aus Perspektive staatlicher Handlungsfähigkeit

Yang Hutao von der Chinese Academy of Social Sciences, Shanghai widmete sich in seinen Ausführungen der Darstellung des chinesischen Modells aus der Perspektive staatlicher Handlungsfähigkeit. Er verwies dabei auf die vielfältigen wissenschaftlichen Studien der Akademie über Länder und Regionen in Ostasien, Lateinamerika und Afrika, die belegen, dass es in der Tat die Stärke oder Schwäche staatlicher Handlungsfähigkeiten sei, die den Unterschied zwischen dem „ostasiatischen Wunder“ und der Entwicklung latein-amerikanischen Staaten und Afrikanischen failed states (fragile Staaten) ausmachen. Demnach müsse ein starker Staat nicht zwangsläufig zu einer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung führen. Aber sicher sei, so die wissenschaftliche Erkenntnis, dass ein schwacher Staat kaum ein Garant für sozialen Fortschritt und Entwicklung bedeute. Dieser Erkenntnis folgend stellte Yang Hutao den Charakter der staatlichen Handlungsfähigkeit im chinesischen Entwicklungsprozess dar. Er bezog sich dabei auf die drei Dimensionen „Durchdringung“, „Absorbierung“ und „Verhandlung“, welche die institutionelle Handlungsfähigkeit eines Staates in seiner Steuerungsfunktion bei politischen Entscheidungen umfassen. Die bisherigen wissenschaftlichen Arbeiten über staatliche Handlungsfähigkeit lieferten seiner Ansicht nach keine ausreichende Erklärung für den Prozess der Transformation der staatlichen Handlungsfähigkeiten, innerhalb dessen sich Chinas seit Beginn der Reform und Öffnung bewege. Deshalb sei in den Untersuchungen der Akademie der „Grad der Anerkennung gemeinsamer Werte“ als zusätzlicher Begriff in eine „Konzeption der Transformation staatlicher Handlungsfähigkeiten“ aufgenommen worden. Bei einem höheren Anerkennungsgrad von „gemeinsamen Werten“ sei eine geringere Abneigung bei der Erläuterung der staatlichen Handlungsfähigkeit durch die o.g. Begriffe Durchdringung (Ausgaben für Sozialversicherung, Gesundheit und Bildung), Absorbierung ( Steuereinnahmen, Gewinne staatlicher Unternehmen, Sozialversicherungseinnahmen) und Verhandlung (staatliche Vermögenswerte, staatliche Investitionen, Integration von wirtschaftlichen Ressourcen und wirtschaftlichen Eliten) zu erwarten.

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