Atombombige Stimmung! – Komplette BPK vom 6. Januar 2016

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Bundesregierung für Desinteressierte ▼ BPK vom 6. Januar 2016 (Komplettes Wortprotokoll im Blog http://www.jungundnaiv.de/?p=397 Als Podcast http://bit.ly/1RijooT)

Naive Fragen zu:
Nordkorea testet “Wasserstoffbombe”
– Herr Schäfer, Nordkorea spricht ja davon, dass es eine Wasserstoffbombe war. Die Südkoreaner sagen, es war eine Atombombe. Haben Sie Erkenntnisse, was es sein könnte? (8:25 min)
– Wie interpretieren Sie denn so einen Test? Warum, glauben Sie, tut Nordkorea so etwas? Sie sagten gerade, man werde sich „in geeigneter Weise“ mit den Nordkoreanern verständigen. Was heißt denn das? Ruft man da an, sendet man eine diplomatische Mail? Wie ist das? (11:25 min)

Bundeswehr in Mali
– Herr Nannt, können Sie uns einmal erklären, was die Bundeswehrsoldaten dort genau machen, können Sie also einmal konkrete Beispiele nennen, was dort durchgeführt wird? (18:00 min)
– Herr Schäfer, Herr Seibert, wann soll der Bundeswehreinsatz in Mali enden? (18:00 min)
– Herr Nannt, ich habe immer noch nicht ganz verstanden, was genau die Soldaten vor Ort machen. Sie sagen immer „Aufklärung“ können Sie einmal Beispiele nennen? Laufen die da herum, wird dort mit Drohnen operiert? Wie kann man sich das vorstellen? Sie haben gesagt, die Mission sei gefährlich. Auch Herr Wiegold hat ja bereits in dieser Richtung gefragt: Muss die deutsche Öffentlichkeit mit toten deutschen Soldaten in Mali rechnen? (20:05 min)

Silvesternacht in Köln
– Herr Seibert, ist es für die Bundesregierung von Relevanz, was für eine Herkunft, was für ein Aussehen die Täter haben? (30:05 min)
– Herr Maas hat von “organisierter Kriminalität” gesprochen. Wie kommt er darauf? (30:05 min)
– Die Kanzlerin hat gestern auch mit der Kölner Oberbürgermeisterin gesprochen. Herr Seibert, findet die Kanzlerin denn die Tipps von Frau Reker hilfreich, zum Beispiel dass Frauen eine Armlänge Abstand halten sollen? (31:48 min)

Saudi-Arabien
– Herr Schäfer, Sie sagen immer, dass Sie mit den saudischen Partnern über die Todesstrafe reden. Wie reden Sie denn mit denen? Kommt auch zur Sprache, wie die Todesstrafe vollstreckt wird? Denn man sieht ja unter anderem, dass Menschen manchmal auf Parkplätzen der Kopf abgeschlagen wird. (34:57 min)
– Die Massenhinrichtungen sind ja nicht nur ein rechtliches Problem Thema „Todesstrafe“ , sondern sie haben wahrscheinlich auch etwas mit dem politischen System in Ländern wie dem Iran und Saudi-Arabien zu tun. Sieht die Bundesregierung einen Zusammenhang in dem Sinne, dass diese Diktaturen anfällig sind für solche Art von Massenhinrichtungen? (37:05 min)

“Gemäßigte” Rebellen in Syrien (ab 40:50)
– Ihr Auswärtiges Amt hat der Linksfraktion auf eine parlamentarische Anfrage geantwortet, dass keine der insgesamt 26 aufgeführten Oppositions- und Rebellengruppen vom Auswärtigen Amt als eindeutig gemäßigt eingestuft wird. Heißt das also, wenn Sie keine dieser 26 Opposition- und Rebellengruppen als gemäßigt einstufen, dass es eigentlich niemanden in Syrien gibt, den die Bundesregierung unterstützt?
– Sie haben diese Übergangsregierung und diesen politischen Prozess angesprochen. Da sind viele Staaten organisiert, die man nicht als demokratisch bezeichnen kann. Ist es eigentlich aus Sicht des Auswärtigen Amtes so, dass man irgendwann mit Staaten über Syrien und über freie Wahlen in Syrien verhandelt, die selbst nie an freie Wahlen in dem eigenen Land denken würden?

Entführungen von Deutschen im Ausland (ab 48:40 min)
– Herr Dr. Schäfer, ich würde zu Entführungen von Deutschen kommen wollen. Zwischen 2011 und 2014 wurden 59 Deutsche im Ausland entführt. Können Sie sagen, wie viele Deutsche im letzten Jahr entführt wurden und wie viele noch entführt sind?
– Aus dem BKA heißt es: „Mit dem Einsatz der Bundeswehr gegen den IS in Syrien steigt das Risiko für Deutsche, im Ausland entführt und als Geiseln zu propagandistischen Zwecken missbraucht zu werden.“ Sieht das Auswärtige Amt das auch so?

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