Artikel 13: Proteste gegen die Uploadfilter

Artikel 13: Proteste gegen die Uploadfilter

Wird YouTube wegen Artikel 13 sterben? Oder ist das nur Panikmache eines Bot-Mobs?

Die EU-Urheberrechtsreform ist kontrovers und schwammig formuliert. Tausende junge Menschen gehen allein in Berlin gegen Artikel 13 und Uploadfilter auf die Straße. Einer von ihnen: Der YouTuber Herr Newstime. Lisa hat sich auf den Wunsch der reporter-Community hin mit Artikel 13 und seinen Folgen beschäftigt. In der aktuellen Vorlage für die Abstimmung heißt Artikel 13 zwar Artikel 17, inhaltlich hat er sich aber nicht verändert. Über die Richtlinie wird am Dienstag im EU-Parlament abgestimmt.

Im Moment ist die Gesetzeslage so: Wenn Nutzer etwas auf YouTube oder Facebook hochladen, können sie dafür haftbar gemacht werden. Die Plattform muss erst nach dem Hochladen eingreifen, wenn ihr gemeldet wird, dass gegen Urheberrecht verstoßen wird.

Ziel von Artikel 13 ist: Die Plattformen selbst sollen sofort haftbar gemacht werden, wenn ein User etwas urheberrechtlich Geschütztes hochlädt. Sie sollen Verträge mit Urhebern abschließen, so dass jeder Urheber ein bisschen Geld abbekommt, wenn jemand anderes seinen Inhalt hochlädt. Start-ups sollen von dieser Regelung ausgenommen werden. Stattdessen wollen EU-Politiker, dass die Giganten wie YouTube oder Facebook endlich etwas von ihrem vielen Geld an die Urheber abgeben. Parodien und Zitate sollen ebenfalls erlaubt bleiben. Kritiker sagen allerdings: Es ist kaum möglich, zu verhindern, dass jemand etwas urheberrechtlich Geschütztes hochlädt, ohne Parodien und Zitate einzuschränken durch einen Uploadfilter.

Julia Reda von der Piratenpartei setzt sich seit Längerem gegen die Urheberrechtsreform ein. Sie hat auch den ursprünglichen Text für die geplante Richtlinie auf ihrer Homepage veröffentlicht: https://juliareda.eu/wp-content/uploads/2019/02/Copyright_Final_compromise.pdf Das Wort Uploadfilter kommt darin nicht vor, trotzdem warnen Netzpolitiker davor, dass sich die Richtlinie ohne einen solchen Filter nicht erfüllen lassen wird.

Die Urheber sind gespalten. Es gibt die Initiative Urheberrecht, die für die neue Urheberrechtsre-form ist, weil sie sich dadurch mehr Geld für ihre Inhalte erhoffen und es nicht mehr hinnehmen wollen, dass ihre Werke so oft kopiert werden: https://urheber.info.

Aber auf der anderen Seite sind auch viele Urheber gegen die Reform, darunter natürlich YouTu-ber, aber auch andere Kreative. Einige Künstler und Journalisten sind zum Beispiel der Meinung, dass nicht sie, sondern hauptsächlich Verlage und Medienhäuser von dem Gesetz profitieren wür-den: https://www.riffreporter.de/urheberrecht-eu-kommentar-welchering/ Sie kritisieren nicht nur den berühmt gewordenen Artikel 13, sondern auch andere Artikel der Reform.

Unsere Kollegen von PULS haben sich auch mit dem Thema auseinandergesetzt: https://www.youtube.com/watch?v=6-9wydSy0_E

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