Albrecht Müller/ www.NachDenkSeiten.de – Machtwahn- [Audiobook]- Hörprobe

»Manchmal frag in all dem Glück,
ich im lichten Augenblick:
bist verrückt du etwa selber,
oder sind die andern Kälber?«
Albert Einstein

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich habe heute den 15. Deutschen Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 18. September angesetzt. Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zuwenig Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten.

So begann der Bundespräsident am 21. Juli 2005 seine Erklärung zur Auflösung des Deutschen Bundestags. Zwei Wochen später meldete das Statistische Bundesamt einen neuen Rekord beim Exportüberschuss. Offenkundig ist die deutsche Wirtschaft außerordentlich wettbewerbsfähig. Unser Welthandelsanteil liegt über dem der USA. Das gehört mit ins Bild, wenn man die Lage unseres Landes schildert.
Wie kommt der Bundespräsident dazu, die Lage unseres Landes so einseitig und übertrieben schwarz zu malen?
Es gibt leider eine einfache Antwort auf diese Frage: Horst Köhler musste die Situation in dieser Weise dramatisieren, um die Auflösung des Deutschen Bundestags als dringlich erscheinen zu lassen. So lautet sein nächster Satz denn auch:

In dieser ernsten Situation braucht unser Land eine Regierung, die ihre Ziele mit Stetigkeit und mit Nachdruck verfolgen kann.

»In dieser ernsten Situation« — es sind beschwörende Worte, mit denen der Bundespräsident dem Bundeskanzler beispringt, und das bei einem Akt, den man nur als Konkursverschleppung bezeichnen kann.
Bevor nämlich Bundeskanzler Schröder am 22. Mai, am Abend der von ihm und seiner Partei verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, für Neuwahlen eintrat und das dafür notwendige Prozedere einleitete, hatten sich die Stimmen derer gemehrt, die der Auffassung waren, dass die Reformpolitik nichts gebracht habe und die dahinter steckende Ideologie schlicht und einfach gescheitert sei.

Selbst Medien wie der Spiegel, die Zeit und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, die in den vergangenen Jahren sehr engagiert für die Reform-Agenda eingetreten sind, zogen bittere Bilanzen der bisherigen Reformarbeit. Typisch dafür ist der Spiegel-Titel vom 23. Mai 2005: »Die total verrückte Reform« hieß es dort über die Hartz-Gesetze.
Viele Reformen waren angezettelt worden, keine hatte die versprochene Wirkung gebracht. Eigentlich hätte die neoliberale Bewegung, die vehementesten Reformbefürworter, Konkurs anmelden müssen. Doch Gerhard Schröders Neuwahlbegehren war für sie wie ein Befreiungsschlag. Er verdrängte die Bilanzen des Scheiterns aus den Schlagzeilen. Ab diesem Zeitpunkt wurde fast nur noch über die Fortsetzung der Reformen und deren Bestätigung durch die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September 2005 gesprochen. Bundespräsident Köhler meinte in dieser Situation Gerhard Schröder unterstützen zu müssen — unabhängig davon, ob die beabsichtigte Auflösung des Bundestages dem Geist des Grundgesetzes entsprach oder nicht.

Unser Land befindet sich in einer wirtschaftlichen Stagnation. Von kleinen Zwischenperioden abgesehen, geht es seit fünfundzwanzig Jahren ökonomisch nicht mehr voran. Wir fallen hinter andere Länder zurück. Politische Entscheidungen halten nicht, was mit ihnen versprochen worden ist. Pannen, Fehlentscheidungen und Misserfolge häufen sich. Die depressive Grundstimmung überträgt sich auf das politische Bewusstsein der Menschen. Sie wenden sich ab von der Politik. Sie fühlen sich ohnmächtig und sind unzufrieden.

Woran liegt das? Warum sind wir so erfolglos beim Kampf gegen Stagnation und Arbeitslosigkeit? Die gängigen Antworten lauten: Reformstau, Blockade, übertriebener Sozialstaat, zu mächtige Gewerkschaften und so weiter.

Das sind Antworten, die meist jenseits der Realität angesiedelt sind. Ich habe den Verdacht, dass unsere Misere eine ganz andere Ursache hat. Liegt es vielleicht daran, dass wir besonders schlechte Eliten haben, dass sich bei uns das Mittelmaß durchgesetzt hat, sich gegenseitig stützt und zur Erhaltung der gewonnenen Macht auf den Gleichklang der Analysen und Therapien drängt?

Der Fisch stinkt vom Kopf her. Diese Volksweisheit könnte auf unser Land zutreffen und viele Entscheidungen und Fehlentwicklungen sehr viel besser erklären als die gängigen Erklärungsmuster. …

Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?page_id=1083

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