18. April 2018 – Bundespressekonferenz – RegPK

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18. April 2018 – Bundespressekonferenz – RegPK

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Bundesregierung für Desinteressierte ► BPK vom 18. April 2018 (Komplett im Wortprotokoll: https://bit.ly/2EXaGbk Als Podcast https://bit.ly/2J55X9J)

Naive Fragen zu:
USA-Besuch der Kanzlerin (ab 6:55 min)
– wird Ramstein Thema sein? (ab 8:22 min)
– haben die Amerikaner die offenen Fragen des AA mittlerweile beantwortet?

Chemiewaffeneinsatz in Syrien (ab 18:20 min)
– Herr Maas sagt, dass er die Beweise für den Chemiewaffeneinsatz kennt. Hat die Bundesregierung ihre Erkenntnisse und diese Beweise der OPCW sofort zu melden, so wie es das Chemiewaffen-Abkommen vorsieht? (ab 21:20 min)

Deutsche Gefangene in der Türkei (ab 29:25 min)
– was machen die deutschen Gefangenen in der Türkei? Wie viel sind es, gibt es jemanden, der keine konsularische Betreuung hat? und können Sie bestätigen, dass der deutsche Soziologe und Journalst Adil Demirci in Untersuchungshaft sitzt?

Reform der Eurogruppe (ab 36:50 min)
– gibt es andere Staatenlenker oder Regierungschefs der Eurozone, die den Vorschlag unterstützen? Wurde das mit jemanden abgesprochen? (ab 40:18 min)

Frieden in Korea (ab 41:45)
– mich würde die Einschätzung zur Nord- und Südkorea interessieren. Dort sind auf einmal Friedensgespräche in Planung, nach Jahrzehnten des Waffenstillstands. Wie bewertet man die Chancen für einen Friedensvertrag? Was tut man selbst dafür?
– Frau Merkel hatte mal den Gedanken geäußert, dass man da helfen könnte. Wurde dieser Gedanke mittlerweile begraben?
– wie viele deutsche Botschaftsmitarbeiter gibt es in Nordkorea? Wie ist die Lage?

Judentum in Deutschland (45:15 min)
– prüft das BMI immer noch, ob das Judentum zu Deutschland gehört? (ab 47:30 min)

Ende der Castro-Ärä auf Kuba (ab 54:50 min)
– wie bewerten Sie den Machtwechsel in Kuba? wann gab es die letzten bilateralen Kontakte?
– wird die Kanzlerin dem neuen Präsidenten gratulieren?

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