10 Tage Urlaub – Komplette Bundespressekonferenz vom 11. Mai 2016

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10 Tage Urlaub – Komplette Bundespressekonferenz vom 11. Mai 2016

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Bundesregierung für Desinteressierte ▼ BPK vom 11. Mai 2016 (Komplett als Wortprotokoll im Blog: http://bit.ly/1UTbrar Als Podcast http://bit.ly/1UT7zpT)

Naive Fragen zu:
Flüchtlinge/EU-Türkei-Deal
– wäre es denn so schlimm, wenn die Flüchtlinge sozusagen losgeschickt werden würden? Kann Deutschland dieses Jahr nicht eine Menge mehr Flüchtlinge aufnehmen? Wie viele kann Deutschland dieses Jahr aufnehmen? (12:35 min)
– Aber die Frage bezog sich auf die Kapazitäten in Deutschland. Wie viele kann Deutschland dieses Jahr aufnehmen? Es ging nicht darum, wie viele Sie aufnehmen wollen. (13:32 min)
– wie viele Nicht-Syrer haben es nach Deutschland geschafft? Wie viele Nicht-Syrer wurden in diesem Jahr bisher aufgenommen? Es geht ja bei den Flüchtlingen immer um Syrer. (18:10 min)
– Sind das faktische Zahlen oder sind das Bauchgefühl-Zahlen? Das, nämlich das Bauchgefühl, hat Herr de Maizière ja auch oft. (20:05 min)
– Nachreichung von Plate (26:25 min)

Gräueltaten im Südosten der Türkei (ab 21:50 min)
– die UN haben gestern von Berichten berichtet, die sie aus der Türkei empfangen haben. Dabei geht es um die südosttürkische Stadt Cizre, wo türkische Sicherheitskräfte mehr als 100 Menschen bei lebendigem Leib in einem Keller verbrannt haben sollen. Kennen Sie diese Berichte auch? Was entnehmen Sie dem?
– Aber hierbei geht es ja nicht um PKK-Kämpfer, sondern laut UN-Berichten um kurdische Zivilisten in der Türkei. Wenn türkische Sicherheitskräfte oder türkisches Militär hunderte Menschen in Kellern verbrennen Das hört sich jetzt nicht nach einer Verurteilung oder nach einer Untersuchungsaufforderung an.
– Sie kümmern sich also um die Verifizierung dieser Berichte.

Dündar (ab 25:25 min)
– ist die Bundesregierung denn aufseiten von Herrn Can Dündar, also dem türkischen Journalisten?
– Aber Herr Dündar hat ja über Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an syrische Islamisten berichtet. Haben Sie diese Berichte gelesen, nehmen Sie das für voll, oder hoffen Sie, dass die nicht wahr sind weil es ja der türkische Partner ist?
– Kümmern Sie sich darum?

Gesetz zur Rehabilitierung von Homosexuellen (32:35 min)
– Eine Lernfrage an Frau Baer-Henney zu der Rehabilitierung von Homosexuellen: Von wie vielen Menschen sprechen wir denn da? Sind davon noch welche am Leben?

Weiterführung der griechischen Tragödie (ab 36:50 min)
– der SPD-Chef und Vizekanzler ist ja für einen Schuldenschnitt für Griechenland. Der Außenminister auch? (46:24 min)
– Auf einer Linie heißt: Sie sind gegen den Schuldenschnitt, der Außenminister ist gegen den Schuldenschnitt? (47:35 min)

TTIP/Gesundheitswesen (ab 56:00 min)
– Die Bundesärztekammer macht sich Sorgen über TTIP und das Gesundheitswesen. Sie fordert, dass das Gesundheitswesen gänzlich aus dem Abkommen verschwindet. Mich würde interessieren, was dabei überhaupt über das Gesundheitswesen verhandelt wird. Die EU hat doch für das Gesundheitswesen der Länder gar keine Zuständigkeit.
– Eine Verständnisfrage, Frau Alemany: Das Gesundheitswesen ist Teil der Verhandlungen?

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